Moin zusammen, Nach Ewigkeiten schaffe ich es mal früh einen Post abzusetzen. Ich stehe gerade am Bahnhof gen Süddeutschland und diverse Verbindungen sind schon ausgefallen. Ich bin ja optimistisch, dass ich ankommen werde! Startet gut in den Tag und passt ja auf: Es könnte glatt sein!

Guten Tag, hier ist der Dezemberfaden mit einer kleinen Ankündigung: die Regel zur Kommentarpflicht wurde nun endgültig entfernt. Ihr könnt wieder unbesorgt ohne posten :)

https://uebermedien.de/90564/stern-mund-zu-meinungsfreiheit/

**Der sächsische Verfassungsschutz hat den Landesverband der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Nach Thüringen und Sachsen-Anhalt ist es der dritte AfD-Landesverband mit einer solchen Bewertung.** Das Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen hat die AfD im Freistaat als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Eine mehrjährige juristische Prüfung habe "unzweifelhaft" ergeben, dass der AfD-Landesverband "verfassungsfeindliche Ziele" verfolge, erklärte Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian in Dresden. "An der rechtsextremistischen Ausrichtung der AfD Sachsen bestehen keine Zweifel mehr", so Christian. Zuvor hatte der Verfassungsschutz die sächsische AfD vier Jahre lang beobachtet, zunächst als Prüffall und seit Februar 2021 als sogenannten Verdachtsfall. In der Zeit sei eine Vielzahl von Äußerungen und politischen Forderungen, insbesondere von hohen Funktionären und Mandatsträgern der Landespartei sowie der Kreisverbände, also von Personen mit einem hohen Repräsentationsgrad, gesammelt worden, so Christian. Player: videoFabian Held, MDR, zur Einstufung der AfD in Sachsen als "gesichert rechtsextremistisch" **"Typische völkisch-nationalistische Positionen"** Dem sächsischen Verfassungsschutz zufolge richten sich zahlreiche inhaltliche Positionen des AfD-Landesverbands gegen die Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, zum Beispiel in der Migrationsfrage gegen die im Grundgesetz verankerte Garantie der Menschenwürde. Die Partei vertrete "typische völkisch-nationalistische Positionen". Der AfD-Landesverband bediene sich zudem gängiger antisemitischer, zumeist verschwörungsideologischer Positionen, die regelmäßig auch von Rechtsextremisten und Reichsbürgern verwendet werden. **Björn Höcke als "geistiger Anführer"** "Der Landesverband der AfD mag zwar personell heterogen zusammengesetzt sein, inhaltlich-programmatisch überwiegt jedoch das aus dem früheren 'Flügel' hervorgegangene sogenannte solidarisch-patriotische Lager, dessen geistiger Vater und Anführer der Rechtsextremist Björn Höcke ist und das inzwischen den Charakter des gesamten Landesverbandes prägt und dominiert", so Christian weiter. Rechtsextremistische Äußerungen führender Funktions- und Mandatsträger würden innerparteilich zur Kenntnis genommen, ohne dass es seitens der Landespartei öffentlich zu einer Distanzierung oder zumindest kritischen Auseinandersetzung käme, stellte Christian fest. Die Partei erscheine nach außen wie ein "monolithischer Block". Sachsens Innenminister Armin Schuster erklärte, maßgeblich für die Einstufung seien "allein die durch den Verfassungsschutz vorliegend über mehrere Jahre gesammelten umfangreichen Informationen und Materialien sowie deren Bewertung und juristische Einordnung". Die Öffentlichkeit über erwiesen extremistische Bestrebungen zu unterrichten, sei originäre Aufgabe des Verfassungsschutzes, so der CDU-Politiker. Bereits im April war die Jugendorganisation, der sächsische Landesverband der Jungen Alternative, als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung eingestuft worden. Nach Thüringen und Sachsen-Anhalt ist es der dritte Landesverband mit einer solchen Einstufung. [...]

Quelle: https://www.wahlkreisprognose.de/2023/07/15/eurotrend-union-fuehrt-vor-afd-spd-nur-bei-10-prozent/#

Quelle: https://www.bkk-dachverband.de/fileadmin/Artikelsystem/Pressemitteilungen/PM_2023/BKK_Dachverband_e.V._Pressemitteilung_BKK_Gesundheitsreport_2023_Gesunder_Start_ins_Berufsleben_07-12-2023.pdf

Kinder dürfen Waffen tragen, Alkohol im Auto verboten, Frauen kommen ins Gefängnis wenn der Vater das Kind schlägt, die Gefängniskosten müssen zum Teil selbst bezahlt werden (Kredite) Eine Kreisstadt mit 3000 Einwohner hat einfach so viele Waffen, dass selbst die knallharten „Polizisten“ schockiert sind Menschen die auch nur 1x ins Gefängnis kommen, auch wenn sie unschuldig sind, werden einfach in Zeitungen abgedruckt und so für immer beruflich geschädigt Und das ist noch ohne den ganzen Rassismus und was ich sonst noch vergessen hab

> Kürzlich trat SAP-Personalchef Cawa Younosi zurück. Wie man aus Unternehmens- und Personalerkreisen hört, wohl auch aus Protest gegen die momentane Personalpolitik. Er stand dem Vernehmen nach stets für eine mitarbeiterorientierte Personalpolitik, die nun offensichtlich geändert werden solle. Für mich klingt das, als orientiere man sich in Walldorf an amerikanischen Vorbildern. [Archive](https://archive.ph/Lhp2q)

> Stars, Popkultur und das Lebensgefühl zwischen Mauerfall und 9/11 zeigt diese Doku zum 30. Geburtstag des einstigen Musiksenders VIVA, der erst den Zeitgeist prägte – und dann von ihm überrollt wurde.

Hallo, ich werde in Kaiserslautern sein, weil ich da eine Pruefung schreiben muss. Ich habe zwei fragen: 1. Gibt die Mieter mein Kautiongeld zurueck? Ich habe gehoert, dass es oft so ist, dass sie es nicht gibt. 2. Hast du Empfehlungen von Restauranten? Besonders wo es ein Mittagtisch gibt. Ich moechte billig und leckeres Gerichte essen. 3. Gibt es Platzen in der Naeher, dass ich gehen kann/soll/muss? 4. Allgemein Tipps? Danke

Quelle: https://www.bbc.co.uk/news/world-europe-67624834

Quelle: https://www.bitkom.org/Presse/Presseinformation/Klimakrise-treibt-Mobilitaetswende#_

Ich lebe zurzeit in Indien aber ich moechte Ticketten mit DB buchen vor ich nach Deutsch fliege, weil ich gehoert hab, dass das Preis steigt immmer

... Tusche auf A4, heute in Bremen! Kommt gut ins Wochenende!:)

Ist eine Karte für die Strecke - kann leider krankheitsbedingt nicht hin. Hast jemand interesse?

Es ist Mittwoch 🌡️ meine Leidende! Zum dritten mal in den letzten 2 Monaten habe ich das zeug gekriegt. Ist das Luck? [@dach](https://feddit.de/c/dach) [\#drawings](https://troet.cafe/tags/drawings) [#mittwoch](https://troet.cafe/tags/mittwoch)

Quelle: https://interaktiv.waz.de/bahn-schienennetz-deutschland-1835-bis-heute/

Polnische Hacker haben herausgefunden, warum die Newag Züge nach Wartung wirre Fehler gezeigt haben. Dies war ein elektronischer Killswitch, den der Hersteller Newag heimlich eingebaut hat. > Züge blieben in der Werkstatt stehen und starteten nicht mehr. Hacker haben herausgefunden: Der Hersteller hat die Züge per Software sabotiert.

Quelle: https://www.instagram.com/reel/C0gGlB9Ixn-/

**Die Zahlen des Ukraine Support Tracker sind ernüchternd für Kiew. Die zugesagten Kriegshilfen erreichen einen Tiefstand. Eine weitere Verzögerung von Unterstützungspaketen würde Putins Position "deutlich stärken", warnt das Kieler Institut für Weltwirtschaft.** Die neu zugesagten Ukraine-Hilfen erreichen zwischen August und Oktober 2023 einen Tiefstand: Sie sinken um 87 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum im Jahr 2022. Dies geht aus der jüngsten Aktualisierung des Ukraine Support Tracker des Kieler Instituts für Weltwirtschaft hervor. Von den 42 erfassten Gebern haben demnach nur 20 in den vergangenen drei Monaten neue Hilfspakete zugesagt. Im Zeitraum August bis Oktober 2023 beläuft sich der Gesamtwert neuer Pakete auf gerade noch 2,11 Milliarden Euro. Dies ist der niedrigste Betrag seit Januar 2022, dem Monat vor dem großangelegten russischen Angriff auf die Ukraine. Größter Geber von Militärhilfe sind laut der Untersuchung nach wie vor die USA mit einem Gesamtvolumen von 44 Milliarden Euro. Deutschland hole jedoch mit militärischen Zusagen in Höhe von über 17 Milliarden Euro rasch auf, heißt es. Kleinere Länder, vor allem die nordischen Staaten und die Niederlande, spielen ebenfalls eine wachsende Rolle. "Die Ukraine ist nun zunehmend auf eine Kerngruppe von Unterstützern wie die USA, Deutschland sowie nord- und osteuropäische Länder angewiesen, die weiterhin sowohl finanzielle Unterstützung als auch wichtige Waffen wie F-16-Kampfflugzeuge zusagen und liefern", schreibt das Institut. [...] Nicht nur die aktuellen Zahlen dürften Kiew beunruhigen. Auch die weiteren Aussichten sind nicht rosig: Die größte noch ausstehende Hilfszusage – die der Europäischen Union – wurde noch nicht endgültig genehmigt, und die Zusagen der USA sind rückläufig. In Washington tobt zudem ein Streit über die Ukrainehilfen, der Kongress blockiert zurzeit weitere Mittel für das Land. "Unsere Zahlen bestätigen den Eindruck einer zögerlicheren Haltung der Unterstützer in den vergangenen Monaten", sagt Christoph Trebesch, Leiter des Teams, das den Ukraine Support Tracker erstellt. Die Ukraine sei zunehmend von einigen wenigen Kerngebern abhängig wie Deutschland, den USA oder den nordischen Ländern. "Angesichts der Ungewissheit über weitere US-Hilfen kann die Ukraine nur hoffen, dass die EU endlich ihr seit Langem angekündigtes 50-Milliarden-Euro-Hilfspaket verabschiedet. Eine weitere Verzögerung würde Putins Position deutlich stärken."

Hier kommt Teil 2 der Adventsdachse für euch. Heute - Die heilige Lucia war ein Eichhörnchen. Ganz bestimmt. Ich möchte mal wieder meine Aquarell-Skills aufpolieren und was würde sich besser anbieten, als die klassische "Weihnachtskartenoptik". Also habe ich 4 Motive für euch, die euch den Dezember über begleiten werden.Und wer mag, der kann dieses Motiv für die eigene Weihnachtszeit benutzen. Sei es als Kärtchen, Geschenkanhänger oder oder oder... Jede Woche lade ich das aktuelle Werk und die Lineart zum selbst ausmalen hoch, damit ihr es runterladen könnt - natürlich kostenlos. [Hier ist der Link für euch :)](https://ko-fi.com/s/324ae29436)

Quelle: https://twitter.com/IGMetall_Bayern/status/1732381231340269630

Als Alternative, die Empfehlung an dieser Stelle: Mastodon

Die EU plant eine Führerscheinreform, die Gesundheitschecks für ältere Fahrer und Fahrerinnen vorsieht. Verkehrsminister Wissing sieht darin „überflüssige Bürokratie“. Ein Kompromiss soll helfen.

**Modehändler dürfen Bekleidung in der EU nicht mehr vernichten. Vor allem größere Firmen trifft das neue Verbot, für kleinere gelten Ausnahmen. Damit und durch einen Reparaturindex sollen Waren dauerhafter werden.** Größere Händler dürfen unverkaufte Kleidung in der EU künftig nicht mehr vernichten. Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten einigten sich in der Nacht zu Dienstag zudem darauf, dass die EU-Kommission das Verbot künftig auf weitere Produkte ausweiten kann, teilten die beiden Verhandlungsseiten mit. Parlament und EU-Staaten müssen der Einigung noch offiziell zustimmen, das gilt aber als Formsache. Hintergrund des neuen Verbots ist ein Vorschlag der EU-Kommission aus dem März 2022 zur sogenannten Ökodesign-Verordnung. Damit sollen Produkte länger halten, sich leichter wiederverwenden, reparieren und recyceln lassen und weniger Ressourcen wie Energie und Wasser verbrauchen. Für kleine Unternehmen gibt es den Angaben zufolge Ausnahmen, für mittlere eine Übergangsfrist von sechs Jahren. Grundsätzlich soll das Verbot zwei Jahre, nachdem die Verordnung in Kraft getreten ist, angewendet werden. [...] Die Vorsitzende des Binnenmarktausschusses im EU-Parlament, Anna Cavazzini (Grüne), betonte, künftig gebe es außerdem einen Reparaturindex. Mit diesem könnten Verbraucherinnen und Verbraucher beim Kauf erkennen, wie leicht sich ein Produkt reparieren lasse.

Erfolg für die deutsche Netzgemeinde!

Quelle: https://table.media/berlin/news/regierung-befoerderungswelle-in-bmj-und-bmf/

Vorwarnung für alle, die mit der Bahn fahren müssen/wollen. Voraussichtlicher Streikbeginn Donnerstag 18 Uhr Güterverkehr, 22 Uhr soll Personenverkehr folgen. Ende soll für beides am Freitag, 08.12. um 22 Uhr sein.

Quelle: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/11/berlin-magnetschwebebahn-test-verkehr.html https://bahnblogstelle.com/209704/soeder-will-bayern-zum-hightech-standort-machen-magnetschwebebahn-in-nuernberg-geplant/

Im US-Senat sind weitere Hilfen sowohl für Israel als auch für die Ukraine blockiert worden. Die oppositionellen Republikaner stimmten geschlossen gegen das Gesuch von Präsident Biden. Sie wollen eine schärfere Einwanderungspolitik durchsetzen.